ÄRa-Protokolle | UStA KIT

Protokoll der Sitzung vom 1. 6. 2010

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 18:49:33 +0000

Datum:

1. June 2010

Protokoll

Protokoll der konstituierenden Sitzung des Ältestenrats vom 01.06.2010:

Anwesend:
Christoph Bier
Philipp Glaser
Richard Marbach
Christoper Prohm

Beginn: 19:40 Uhr

TOP1: Begrüßung
Der Vorsitzende Richard Marbach begrüßt die Anwesenden.

Top2: aktuelle Themen
Zur Zeit liegen keine Themen zur Bearbeitung durch den Ältestenrat vor.

TOP3: Verschiedenes
Die Anwesenden zeigen sich überrascht vom Rücktritt des Bundespräsidenten.

Sitzungsende: 20:00 Uhr

Dateien:

100601.pdf

100601.txt

Protokoll der Sitzung vom 26. 1. 2010

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 18:52:58 +0000

Datum:

26. January 2010

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats vom 26.01.2010:

Anwesend:
Andreas Kosmider
Richard Marbach

Beginn: 18:30 Uhr

TOP1: Begrüßung
Der Vorsitzende begrüßt den Anwesenden.

TOP2: Wahl
Der Ältestenrat begrüßt die reibungslose Durchführung der Wahl und freut sich über die außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung und gratuliert den Fachschaften Elektrotechnik und Physik zu einer Wahlbeteiligung von über 40%.
Der Ältestenrat dankt allen Wahlhelfern insbesondere dem Wahlausschuss für ihre geleistete Arbeit.

TOP3: Fachschaftsordnung Elektro- und Informationstechnik
Die bei der Prüfung der Änderung der Fachschaftsordnung durch den Ältestenrat am 26.10.2009
beanstandeten Punkte wurden korrigiert. Der Ältestenrat genehmigt die Fachschaftsordnung in der Form vom 02.12.2009.

TOP4: Sonstiges
-  



Sitzungsende: 19:30 Uhr






















Anlage: Fachschaftsordnung der Fachschaft Elektro- und Informationstechnik vom 02.12.2009
	  (nur im pdf)

Dateien:

100126.pdf

100126.txt

Protokoll der Sitzung vom 9. 11. 2009

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 18:54:24 +0000

Datum:

9. November 2009

Protokoll

Sitzung des Ältestenrates vom 09. November 2009
Beginn 20:15 Uhr.

1) Feststellung der Beschlussfähigkeit
2) Beschluss der Tagesordnung
3) Berichte
4) VV
5) Beratung Anfrage Studierendenparlament

1) Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Sebastian Felzmann, Andreas Kosmider, Richard Marbach anwesend, Beschlussfähigkeit liegt vor.

2) Beschluss über die Tagesordnung

3) Berichte

* Der Vorsitzende erinnert an den Mauerfall vor genau 20 Jahren.
* Gespräch mit der Fachschaft ETEC und deren Leitung. Die Stellungnahme wurde wohlwollend aufgefasst und es wurde für die Denkanregungen gedankt. Die FS ETEC werde nun zu einer Vollversammlung einladen und die beiden zwei angemahnten Punkte dort vorstellen und neu beschließen.

4) Vollversammlung

Das Studierendenparlament hat eine Verlegeung auf 16.11. beschlossen. Ära nimmt den Antrag an und delegiert wieder die Ausführung an den UStA.

5) Beratung Anfrage Studierendenparlament

Anfrage des Präsidiums des Studierendenparlamentes der Unabhängigen Studierendenschaft der Universität Karlsruhe vom 03. November 2009 zur Klärung folgender Sachverhalte:
I) Wie ist bei Feststellung des Abstimmunsgergebnises im Studierendenparlament mit einem leeren Stimmzettel zu verfahren?
II) Wie ist bei Wahlen mit einem Stimmzettel zu verfahren, auf dem weniger Namen aufgeführt sind als dem Abgeordneten Stimmen zur Verfügung stehen.

Der Ältestenrat stellt fest:

Zu I)

Ein leerer Stimmzettel ist als Stimmenthaltung zu zählen.

II)

Sind mehr als eine Stimme in einem Wahlgang abzugeben, so gelten folgende Grundsätze bei der Feststellung des Wahlergebnisses:
- Ein Name auf dem Stimmzettel spiegelt nur eine Stimmabgabe und damit eine abgegebene Stimme wieder.
- Kumulieren muss durch ein exaktes Angeben der Stimmenzahl kenntlich gemacht werden.
- Der Abgeordnete ist nicht verpflichtet, die Maximalzahl der ihm in diesem Wahlgang zustehenden Stimmen einzusetzen, alle nichtabgegeben Stimmen werden als Stimmenthaltungen gewertet. Die Gültigkeit der vermerkten Stimmen ist durch Nichtausschöpfung der Maximalstimmenzahl nicht beeinträchtigt.
- Alle nichtabgegeben Stimmen werden bei Festellung der Gesamtzahl berücksichtigt und im Protokoll als Enthaltung vermerkt.

Der Vorsitzende Richard Marbach schließt die Sitzung um 21:30 Uhr.

Dateien:

091109.pdf

091109.txt

Protokoll der Sitzung vom 25. 10. 2009

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 18:55:23 +0000

Datum:

25. October 2009

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats vom 25.10.2009

Anwesende: Andreas Kosmider, Richard Marbach, Sebastian Felzmann
Protokollant: Sebastian Felzmann

Top 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 von 3 anwesend. Damit ist der Ältestenrat beschlussfähig.

Top 2: Wahl des Vorsitzenden
Sebastian Felzmann schlägt Richard Marbach vor.
Wahl: 3/0/0 --> Richard Marbach wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

Top 3: VV
Beschluss des Studierendenparlaments vom 08.10.2009 luiegt vor, die Vollversammlung wird für den 10.11.2009 festgesetzt. Als TOPs für die VV werden beschlossen: Diskussion zum KVV-Ticket und Sonstiges.
Der UStA wird mit der Durchführung und Bewerbung der VV beauftragt (3/0/0).

Top 4: Beschluss über die neugefasste Satzung der Fachschaft ETEC.
Die Satzungsändeurng wird in ihrer dem Ära vorliegenden Form nicht genehmigt.
Zur Begründung: Siehe Anschreiben FS Etec in der Anlage.

Top 5: Vernichtung alter Stimmzettel und Wahlunterlagen.
Vernichtung erfolgte teilweise. Wird fortgesetzt.

Stellungnahme des Ältestenrat der Unabhängigen Studierendenschaft Karlsruhe zur geänderten Fachschaftssatzung der Fachschaft E-Tech vom 11.02.2009

Nach Prüfung des Beschlusses der Fachschafts-Vollversammlung E-Tech zur Änderung der Satzung der Fachschaft E-Tech vom 11.02.2009, durchgeführt vom Ältestenrat am 26.10.2009, ergeht folgender Beschluss:
Eine Genehmigung zum Inkratfttreten der Beschlüsse der FS-VV kann nicht gegeben werden.

Zur Begründung:

§1 wurde geändert, obwohl es nach bisher gültiger Satzung der Fachschaft ETEC nicht möglich ist, diesen zu ändern.

Der Ältestenrat empfiehlt, §1 in seiner bisherigen Form zu belassen und zusätzlich einen §1a einzuführen, der die neugefassten Absätze und Begrifflichkeiten umschließt.

§10, Absatz 5 steht im Konflikt mit der Satzung der Unabhängigen Studierendenschaft der Universität Karlsruhe.

Anmerkungen:

(1) Neuwahlen sind unzulässig, da die Amtsdauer der noch im Amt befindlichen Sprecher durch die Satzung der Unabhängigen Studierendenschaft geregelt ist und durch eine Neuwahl unzulässigerweise vorzeitig beendet würde.
(2) Die in §§ 36, 37 genannten Grundsätze regeln das Nachwahlverfahren und würden durch diese Satzungsänderung unzulässiger Weise erweitert. Die Abwägung erfolgt zwischen der Notwendigkeit der Handlungsfähigkeit des FS-Vorstandes und dem Aufwand der Einrichtung eines Wahlausschusses und der Durchführung der Wahl durch zentrale Organe der Studierendenschaft. Die Möglichkeiten der FS-VV eine Neuwahl zu veranlassen würden durch Streichung dieses Passus unberührt bleiben.

Der Ältestenrat empfiehlt die Streichung des Absatzes 5.

Desweiteren empfiehlt der Ära die Prüfung nachgeordneter Punkte:

§5, Absatz 1 ist ungenau, es könnten mehr Menschen als im §1, Absatz 1 definiert, anwesend sein. Demnach wäre zu ergänzen "... für alle Anwesenden gemäßt §1, Satz1".

§5, Absatz 2: sehr hierarchisch, er erlaubt nur Mandatsträgern eine wirkliche Mitbestimmung.
Die Besetzung der offiziellen Gremien ist innerhalb der Satzung nicht eindeutig geregelt, es ist daher nicht klar, woher die Legitimation der Fachschaftsvertreter kommt, welche nicht im Rahmen der U-Modellsatzung gewählt worden sind.

§8, Absatz 5, Satz2: Amtszeit der Referenten: Referenten haben als Untergruppe der Fachschaftsvertreter privilegierte Abstimmrechte und dabei keine geregelte Amtszeit. Änderungsvorschlag: "Die Amtszeit endet nach zwei Semestern. Wiederwahl ist nach Entlastung durch die FS-VV möglich".

An diversen Punkten der Satzung wird auf eine Geschäftsordnung verwiesen, allerdings ist an keiner Stelle geregelt, wer diese erlässt.

Dateien:

091025.pdf

091025.txt

Protokoll der Sitzung vom 10. 12. 2008

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 18:56:29 +0000

Datum:

10. December 2008

Protokoll

Ältestenrat der unabhängigen Studierendenschaft der Universität Karlsruhe

Ältestenratssitzung vom 10.12.2008

Thema:
Anfrage zu dem Status von Benjamin Zebisch(Fips) als Nachrücker.

Antwort:
Weder die Wahlordnung noch die Satzung bestimmen, daß Nachrücker bei
Exmatrikulation ausscheiden.  Der Status ist nur als Abgeordneter
entscheidend.  Der Ältestenrat hat ein Statusfeststellungsverfahren
durchgeführt.  Wir stellen fest, daß Benjamin Zebisch immatrikuliert ist
und haben somit keine Bedenken bezüglich seines Nachrückens in das
StuPa.

Für den Ältestenrat

Julia Wiegel
Cornelius Hardt
Richard Marbach

Dateien:

081210.pdf

081210.txt

Protokoll der Sitzung vom 12. 11. 2007

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 18:57:22 +0000

Datum:

12. November 2007

Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung des Aeltenstenrates WiSe 07/ 08
12. November 2007 im Z10

Anwesende: Micha Lenk, Simone Szurmant, Christoph Hartmann, Cornelius
Hardt, Julia Wiegel

Sitzungsbeginn 22:10 Uhr

TOP i Wahl einer/s Vorsitzenden

Micha schlaegt Julia vor. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

TOP ii kvv

Simone berichtet vom aktuellen Stand.
Einigung darauf, dass die Fragestellung einer Urabstimmung auf einer VV
stattfinden sollte. Es wird eine Aufforderung ans Stupa mit moeglichen
Terminen und den Fristen verfasst.

TOP iii Zusammenarbeit von UStA-Referaten

der Aera moechte sich hier nicht einmischen.

TOP iv Sonstiges

Wir stellen fest, es stehen noch mehrere Stupa-Protokolle der juengsten
Vergangenheit aus.

Ende 22:52 Uhr

Dateien:

071112.txt

Protokoll der Sitzung vom 17. 11. 2006

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 19:00:10 +0000

Datum:

17. January 2006

Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung des Ältestenrats im WS 06/07
am 17. November 2006

Ort:           UStA-Büro, Adenauerring 7, Karlsruhe
Anwesend:      Malte Cornils, Martin Hörig, Micha Lenk, Wolfgang Schwach
Gäste (TOP4a): Patricia Sulzbach, Verena Müller
Entschuldigt:  Daniel Jungmann
Beginn:        15:20 Uhr
Protokoll:     Micha Lenk

TOP 1: Genehmigung der Tagesordnung

Da ein Antrag auf Einberufung einer Frauen-Vollversammlung eingegangen
ist, wird TOP 4a Frauen-Vollversammlung eingefügt. Die Tagesordnung
findet so allgemeine Zustimmung.

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Micha stellt fest, dass mit die Beschlussfähigkeit mit vier anwesenden
ÄRa-Mitgliedern gegeben ist.

TOP 3: Wahl eines Vorsitzenden

Da Micha nicht mehr die Aufgabe als Vorsitzender übernehmen kann steht
die Wahl eines neuen Vorsitzenden an. Die anwesenden Mitglieder des
Ältestenrats einigen sich einvernehmlich darauf, dass Martin Hörig ab
der nächsten Sitzung den Vorsitz übernimmt.

TOP 4a: Frauen-Vollversammlung

Da die derzeitige Frauenreferentin exmatrikuliert wurde und bei der
letzten Wahl keine Nachrückerin nominiert wurde ist momentan keine
Frauenreferentin im Amt. Daher stellen Patricia Sulzbach und Verena
Müller beim Ältestenrat einen Antrag auf eine Frauen-Vollversammlung
gemäß §43 Ziff. 2 zwecks Aufstellung der Kandidatinnen zur Wahl der
Frauenreferentin bei den nächsten unabhängigen Wahlen. Der Antrag wurde
von 90 Unterstützerinnen (augenscheinlich gültig) unterzeichnet. Damit
ist die erforderliche Quote von 2% der immatrikulierten Frauen erfüllt
(Laut Studierendenstatistik der Univerwaltung waren für das SS 2006
insgesamt 4.483 Frauen an der Uni Karlsruhe immatrikuliert) und der
Antrag satzungsgemäß.
  Der Ältestenrat beschließt zusammen mit den Antragstellerinnen, die
Frauenvollversammlung im Anschluss an die allgemeine Vollversammlung
(siehe auch TOP 4) am 30.11.2006 stattfinden zu lassen. Eine Einladung
wurde im Anschluss an die Sitzung geschrieben.

TOP 4: Vollversammlung bzgl. des Studiengebührenboykotts

Auf der 8. Sitzung des Studierendenparlaments (SP) am 7.11.2006 hat das
SP auf Antrag von Boris Bartenstein (Vorsitz UStA) den Ältestenrat mit
der Einberufung einer Vollversammlung (VV) zur Beschlussfassung
bezüglich eines Studiengebührenboykotts beauftragt, sofern der UStA der
Boykott-Aktion keine Bedenken hat. Als Termin für die VV wird
Donnerstag, der 30.11.2006, 14:30 Uhr festgelegt. Der Ältestenrat
schlägt folgende Tagesordnung für die VV vor:

	TOP 1: Begrüßung
	TOP 2: Formalia
	TOP 3: Wahl eines Präsidiums
	TOP 4: Beschlussfassung Studiengebührenboykott
	       (auf Antrag des SP)
	TOP 5: Sonstiges

Eine Einladung wurde im Anschluss an die Sitzung geschrieben.

TOP 5: Befassung mit zurückliegenden StuPa-Sitzungen

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldungen.

TOP 6: Sonstiges

Micha merkt an, dass immer noch Wahlunterlagen von früheren
Vernichtungsaktionen übrig geblieben sind. In einer der folgenden
Sitzungen sollten diese dann endlich restlos vernichtet werden.

Die Sitzung endete gegen 16:20 Uhr.

Dateien:

061117.txt

Protokoll der Sitzung vom 14. 6. 2006

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 19:01:12 +0000

Datum:

14. June 2006

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 14. Juni 2006

Ort: UStA-Büro, Karlsruhe.
Anwesend: Astrid la Delfa, Daniel Jungmann, Micha Lenk

TOP 1 Eröffnung
Micha eröffnet die Sitzung um 19:15 Uhr und begrüßt die Mitglieder des
Ältestenrats.

TOP 2 Formalia
Es sind drei Mitglieder anwesend, damit ist die Beschlußfähigkeit gegeben. Auf
Vorschlag von Daniel wird die Tagesordnung aus Zeitgründen auf die Befassung
mit der ÄRa-Wahl und deren Umstände reduziert. Die satzungsgemäße Vernichtung
der Wahlunterlagen (TOP 3) wird auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 3 Vernichtung der Wahlunterlagen
Vertagt auf die nächste Sitzung.

TOP 4 Befassung mit zurückliegenden StuPa-Sitzungen
Der Ältestenrat gelangt zu dem Konsens, dass die Irritationen und Emotionen
aufgrund schlampiger Protokollerstellung und -verabschiedung zustande gekommen
sind und das StuPa und StuPa-Präsidium auf die Bedeutung von Korrektheit und
Transparenz der Entscheidungsfindungs- prozesse nachdrücklich hingewiesen
werden müssen.

Über das notwendige Vorgehen bezüglich des unbesetzten ÄRa-Sitzes wird sich der
ÄRa auf der nächsten Sitzung einigen. Statt wie angedacht beteiligte Personen
als Gäste einzuladen will der ÄRa auf der nächsten StuPa-Sitzung allen
beteiligten die Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Eine Entscheidung soll auf
oder unmittelbar nach dieser StuPa-Sitzung gefällt werden.

TOP 5 Feststellung von Tatbeständen
Es gibt keine Wortmeldungen zu diesem TOP.

TOP 6 Sonstiges
Der Ältestenrat legt die nächste Sitzung auf Dienstag, den 20. Juni, 19:00 Uhr
fest.

Die Sitzung endete gegen 19:30 Uhr.

Dateien:

060614.txt

Protokoll der Sitzung vom 3. 5. 2006

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 19:02:03 +0000

Datum:

3. May 2006

Protokoll

Protokoll der Ältestenrat-Sitzung vom 3. Mai 2006

Anwesend waren: Astrid la Delfa, Jonas Hahn, Micha Lenk

Der Ältestenrat hat sich in dieser Sitzung mit der 10. Sitzung des
Studierendenparlaments der Uni Karlsruhe vom 22. November 2005 befasst.
Darin heißt es:

  "Der Vorsitzende, Alexander Knüppel(LHG), teilt mit, dass seit der
  letzten Sitzung, auf der Malte Cornils (AL) in den Ältestenrat gewählt
  wurde, dieser zwischenzeitlich von diesem Posten zurückgetreten sei.
  Damit rücke Martin Hörig(LHG) nach. Ingo Schwarze(AL) wehrt sich
  vehement gegen das automatische Nachrücken und hätte dieses
  ausnahmsweise lieber als eigenständigen Punkt auf der Tagesordnung."

Nach der Meinung des Ältestenrats ergibt sich aus der Satzung nicht, dass
Martin Hörig automatisch nachrückt. In der Satzung steht zur Zusammensetzung
des ÄRa (§29 (1) der Satzung), dass die Mitglieder "vom Studierendenparlament
nach Maßgabe der Geschäftsordnung auf ein Jahr gewählt" werden. Über Nachrücker
steht in der Satzung nichts. Auch in §14 der erwähnten Geschäftsordnung ist
ebenfalls von *Nachwahl* die Rede, nicht von Nachrückungen.

Der Ältestenrat beauftragt daher das Studierendenparlament mit einer Nachwahl
für Malte Cornils im Ältestenrat.

Außerdem bemängelt der Ältestenrat, dass das Protokoll der 10. Sitzung des
Studierendenparlaments der Uni Karlsruhe vom 22. November 2005 erst am 25.
April 2006 vorlag und bittet das StuPa-Präsidium dafür zu sorgen, dass die
Protokolle künftig zeitnah, das heißt bis zur jeweils nächsten Sitzung,
angefertigt und veröffentlicht werden.

Micha
Ältestenratsvorsitzender

Dateien:

060503.txt

Protokoll der Sitzung vom 12. 12. 2005

Anonymous — Fri, 09 Jul 2010 19:02:41 +0000

Datum:

12. December 2005

Protokoll

Date: Mon, 12 Dec 2005 21:19:17 +0100
From: Micha Lenk <micha.lenk@usta.de>
Subject: Protokoll der Ältestenrat-Sitzung vom 12.12.2005

Hallo,

anbei das Protokoll der Sitzung.

Protokoll der Ältestenrat-Sitzung vom 12.12.2005
Beginn: 19:10 Uhr

Anwesend waren:
   Astrid La Delfa
   Daniel Jungmann
   Jonas Hahn
   Micha Lenk

   Malte Cornils hat sein Amt nicht angetreten.

Ergebnisse der Sitzung:

Der Ältestenrat hat mit einer Enthaltung Micha Lenk zum Vorsitzenden 
gewählt.

Auf Bitte des Wahlausschusses befasste sich der Ältestenrat mit der 
Wahlordnung. Die bisherige Fassung lässt verschiedene Interpretationen 
des Wortes "Tage" zu. Der Ältestenrat einigt sich auf die Interpretation 
von "Tage" als "Vorlesungstage" und wird dem Studierendenparlament 
empfehlen, einen klärenden Satz 2a nach Satz 2 in §1 der Wahlordnung 
einzufügen, sowie "Werktage" in Satz §1 (2) durch "Tage" zu ersetzen. 
Das Studierendenparlament soll gebeten werden, bis zum Ende des 
Semesters eine Änderung der Wahlordnung zu beschließen.

Der Ältestenrat stellt fest, dass das Studierendenparlament einen 
vierter Beisitzer für den Ältestenrat nachzuwählen hat.

Daniel geht am 10.01.2006 ins Studierendenparlament und berichtet von 
dieser Sitzung.

Wegen der für das Studierendenparlament relevanten Punkte wird Micha 
eine Mail an das StuPa-Präsidium schicken.

Ende der Sitzung: 19:40 Uhr

Dateien:

051212.txt