AStA am KIT - Zivilklausel

Eine Zivilklausel für das ganze KIT

Anonymous — Thu, 03 Nov 2016 09:54:55 +0000

Schon 2009, vor der Gründung des KIT, sprach sich die Studierendenschaft für eine Zivilklausel im KIT-Gesetz aus. Laut der damaligen Urabstimmung soll der Satz „Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke.“ ins Gesetz aufgenommen werden und in Streitfällen der KIT-Senat über die Durchführung von Forschungsprojekten entscheiden. Diese Position wurde durch das Studierendenparlament übernommen, jedoch fand die Zivilklausel ihren Weg nicht in der gewünschten Form ins KIT-Gesetz. Darin wurde in §2 Abs. 2 als Kompromiss der Großforschungsbereich an friedliche Zwecke gebunden, der universitäre Bereich allerdings ausgenommen.

Es ist bis heute möglich, Militär- und Rüstungsforschung am KIT zu betreiben, was auch von einigen Lehrstühlen genutzt wird. So besetzt der Leiter eines Fraunhofer Instituts in Karlsruhe, welches Militärforschung betreibt, einen eigenen Lehrstuhl am KIT. Um einen neuen Anlauf bei der Einführung der Zivilklausel zu starten und die Studierendenschaft für das Thema zu sensibilisieren, finden am 14.11. um 18 Uhr im Redtenbacher Hörsaal Vorträge mit anschließender Diskussion zum Thema Zivilklausel am KIT statt. Als Referenten sind Prof. Gregor Lang-Wojtasik und Christoph Marischka geladen, diese werden mehr zur Verstrickung von Forschung und Rüstungsindustrie am KIT aufdecken. Organisiert wird die Veranstaltung von der Hochschulgruppe Die Linke.SDS und dem AStA. Weitere studentische Gruppen unterstützen die Veranstaltung.

Artikel des AStA zur Zivilklausel am KIT:
https://www.asta.kit.edu/de/archiv/news/01112016-2344-zivilklausel-am-ki...

Veranstaltungsinformation im Onlinekalender:
https://www.asta.kit.edu/de/termine/2016-11-14-170000-bis-2016-11-14-190...

PDF-Datei:

Zivilklausel Veranstaltung PM.pdf

Themen:

Politik

Zivilklausel

Zivilklausel am KIT - Wollen die Studis das?

Anonymous — Tue, 13 Sep 2016 14:53:28 +0000

Das letzte Mal, als das Thema der Zivilklausel an unserer Universität hoch kochte, war beim Verschmelzungsprozess von Forschungszentrum und Universität zum heutigen Karlsruher Institut für Technologie (KIT). Das Forschungszentrum hat, bis heute, eine Zivilklausel, die Universität Karlsruhe hatte keine. Für das KIT wurde die Zivilklausel des Campus Nord nicht übernommen, obwohl sich die Studierendenschaft dafür positionierte.

In einer Urabstimmung 2009 hat sich, bei einer Wahlbeteiligung von 19,4 %, die Studierendenschaft mit einer Mehrheit von 62,3 % dafür ausgesprochen, den Satz: "Das KIT verfolgt nur friedliche Zwecke." in das Gesetz für das KIT aufzunehmen. Zusätzlich haben 74,9 % dafür gestimmt, dass bei Übernahme dieser Formulierung in die Grundordnung oder das Gesetz der Senat des KIT über strittige Fälle, die die Zivilklausel betreffen, entscheidet. Diese klare Haltung wurde dann von der Studierendenvertretung weiter getragen. Beispielsweise wurde in der Stellungnahme der Verfassten Studierendenschaft am KIT zum Anhörungsentwurf des KIT-Weiterentwicklungsgesetztes die Forderung nach einer Zivilklausel für das KIT angebracht.

Neben der Studierendenschaft hatten sich auch das Forschungszentrum und verschiedene Gewerkschaften für die Übernahme der Zivilklausel durch das KIT ausgesprochen. Widerstand kam aus den Reihen der Universität Karlsruhe und der Landesregierung. Im Ergebnis endete die Meinungsverschiedenheit so, dass der Großforschungsbereich seine Zivilklausel behielt und der Universitätsbereich weiterhin keine Zivilklausel hat. Geregelt ist dies in §2 Abs. 3 Satz 2 KITG, dort steht: „Zur Wahrnehmung der Großforschungsaufgabe betreibt das KIT im Interesse der Allgemeinheit Forschung und Entwicklung zu friedlichen Zwecken vorwiegend auf dem Gebiet der Technik und ihrer Grundlagen.“

Das KIT selbst besitzt nur so etwas wie die Andeutung einer Zivilklausel. In den Leitlinien für ethische Grundsätze des KIT liest man unter 1. Ethische Grundsätze: „Unsere Arbeit soll dem Erkenntnisgewinn, dem nachhaltigen Nutzen für die Menschheit und dem Schutz der Umwelt dienen sowie friedliche Zwecke verfolgen.“ Eine schwache Aussage, nach der sich in kritischen Fällen niemand richten wird.

Um die Zivilklausel wird auch an anderen Universitäten gefochten. Im Moment beispielsweise an der Hochschule Bremen. Dort soll die bestehende Zivilklausel ausgehebelt werden, wogegen sich Protest formiert. Daraus entstand ein bundesweit getragener Aufruf, der auch vom AStA am KIT unterstützt wird. Es wird gefordert, die Zivilklausel nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern sie auch mit konkreten friedenspolitischen Forschungs-, Lehr- und Studienkonzepten zu untermauern. Beispiele sind Untersuchung gewaltfreier Konfliktlösung in der Forschung, erarbeiten von Voraussetzungen von Friedensregimen und ihrer Folgen für den gesellschaftlichen Fortschritt in der Lehre und das Erlernen sozialer Kompetenzen der Konfliktanalyse, -schlichtung bzw. -vermeidung im Bereich der Studienkonzepte. Den Aufruf findest du hier: Aufruf „Hochschul-Zivilklausel absichern und Friedenskonzept entwickeln!“.

Wir möchten das Thema auch am KIT wieder auf die Tagesordnung bringen, deshalb organisieren wir gemeinsam mit der Hochschulgruppe Die Linke.SDS am 14.11. um 18 Uhr einen Vortrag mit anschließender Diskussion zur Zivilklausel im Redtenbacher Hörsaal. Sprechen werden Prof. Dr. Dr. Gregor Lang-Wojtasik (PH Weingarten) und Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung, Tübingen). Wir freuen uns auf eure Anwesenheit und auf eine rege Diskussion.

Für das KIT stellt sich weiterhin die Frage, wie soll es weiter gehen? Zieht das KIT nach und führt, wie der Großforschungsbereich, die Zivilklausel ein? Wie sieht es mit der Einführung friedenspolitischer Konzepte aus? Wie positioniert sich die Studierendenschaft aktuell zur Zivilklausel?

Eine Thematik, der man sich gerne annehmen kann, wenn man im nächsten AStA mitarbeitet.

Quellen:

Umag: Januar 2009 (damaliges Magazin der Studierendenschaft) – Seite 4f
Ergebnisse der Studierendenschaftswahl und -urabstimmung an der Universität Karlsruhe 2009
Übernahme des Ergebnisses der Urabstimmung durch das StuPa am 27.01.2009
Stellungnahme der Studierendenschaft am Karlsruher Institut Tehcnologie (KIT) zum Anhörungsentwurf des KIT-Weiterentwicklungsgesetzes - Seite 3
§2 KIT-Gesetz
Leitlinien für ethische Grundsätze des KIT - Seite 1
Aufruf „Hochschul-Zivilklausel absichern und Friedenskonzept entwickeln!“
Veranstaltung zur Zivilklausel am 14.11.

Themen:

Politik

Zivilklausel

Diskussionsveranstaltung am 29.04: „KIT Tabu-Bruch - Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“

Anonymous — Mon, 27 Apr 2015 16:45:11 +0000

Unter dem Titel „KIT Tabu-Bruch - Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“ findet am Mittwoch, 29.04., eine Diskussionsveranstaltung statt. Die Bundestagsabgeordnete und atompolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion Sylvia Kotting-Uhl spricht über den Verstoß gegen die Teil-Zivilklausel für Großforschungsaufgaben im KIT-Gesetz aufgrund der zivil-militärischen Atomforschung am Institut für Kern- und Energietechnik (IKET) des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT).

Zusätzlich wird ein Blick auf den historischen Hintergrund geworfen, allem voran die Geschichte des ehemaligen Kernforschungszentrums Karlsruhe. Es werden Auszüge aus dem Film „Bombenwahn“ aus dem Jahre 1989 gezeigt. Der Film zeigt die Methoden des früheren Kernforschungszentrums auf, durch Atomtechnologie-Exporte, vorwiegend in Diktaturen wie Argentinien, Brasilien und Südafrika, das völkerrechtliche Atomwaffen-Verbot zu unterlaufen.

Zu Gast sind:

Sigfried Mutschler-Firl und Georg Rammer, die den Dokumentarfilm „Bombenwahn“ erstellt haben,
ein Zeitzeuge, Dr. Wolff Geisler, der früher in der Anti-Apartheid-Bewegung aktiv war und im Film porträtiert wurde
und die Filmemacherin Efstratia Dawood, die an dem Dokumentarfilm „Gefangen im Gesetz der Entmenschlichung“ arbeitet, der über das Schicksal des von Greifeld verfolgten jüdischen Wissenschaftlers, Léon Gruenbaum, berichtet.

Die Intention der Veranstaltung ist Aufklärung und Bewusstmachung von absichtsvoll Verborgenem. Besonders den Studierenden soll ein Bild der Wirklichkeit gezeichnet werden, damit sie ihren eigenen Weg finden können, im Studium, in der Forschung und am künftigen Arbeitsplatz verantwortungsbewusst zu leben. Nur friedliche Forschung am KIT!

Ort: Redtenbacher-Hörsaal, KIT Campus Süd
Termin: Mittwoch, 29. April um 18:00 Uhr

Weitere Infos unter:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/036/1803669.pdf

Themen:

Politik

Zivilklausel

Ethik am KIT: Die Geschichte von Clara Immerwahr und Fritz Haber wird immer präsenter

Anonymous — Tue, 30 Sep 2014 14:58:46 +0000

Die Geschichte des Wissenschaftlerpaares Fritz Haber und Clara Immerwahr hat es mittlerweile weit in die mediale Öffentlichkeit hinein geschafft. Der Giftgas-Chemiker und die promovierte Friedensaktivistin inspirierten Dramaturgen und Regisseure. [2] Nun nimmt der Fernsehfilm 'Clara Immerwahr' am 3sat-Zuschauerwettbewerb teil: http://www.3sat.de/page/?source=/ard/zuschauerpreis/178502/index.html. Schon seit einigen Jahren vertritt die Studierendenschaft am KIT eine klare Haltung zu moralisch-ethisch korrekter Forschung.

Sie fordert daher die Umbenennung des Fritz-Haber-Wegs auf dem KIT-Campus in 'Clara-Immerwahr-Weg'. Der DGB und die gewerkschaftliche Studierendengruppe mobilisierten dieses Jahr schon zu einem Flashmob auf dem Ehrenhof. [1] Der 3sat-Film wird am Samstag, 15. November, um 21.45 Uhr gezeigt.

Es gibt außerdem eine Online-Petition zur Umbenennung des Wegs: https://www.openpetition.de/petition/online/umbenennung-fritz-haber-weg-in-clara-immerwahr-weg-kit-campus-karlsruhe.

Weitere Informationen zum Thema finden sich online unter:

Beschluss des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft am KIT: http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/stupa/beschlusssammlung/umbene...

http://de.wikipedia.org/wiki/Clara_Immerwahr

Quellen:

[1] http://www.asta-kit.de/termine/2014/06/30/flashmob-f-r-umbenennung-des-fritz-haber-wegs

[2] Am 9. Juli Filmvorführung von ZAK und AFK-Kino: http://www.zak.kit.edu/Traumfabrik.php; http://en.wikipedia.org/wiki/Haber_%28film%29 und am 2. Juli das Theaterstück 'Vergiftete Liebe' im Jubez: http://www.jubez.de/veranstaltungen/vergiftete-liebe?aid=0

Foto: Wikimedia Commons.

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Kriege in und um Europa: Zivilklausel am KIT einführen!

Anonymous — Fri, 29 Aug 2014 13:28:24 +0000

Wie kann der Westen einen Völkermord in der Ukraine verhindern? Wie können Menschen vor IS-Milizen wirklich geschützt werden? Diese und weitere Fragen müssen sich Politiker und jeder einzelne zurzeit stellen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht davon, dass Putin die Ukraine im besten Falle nur destabilisieren wolle, im schlimmsten Fall wolle er mehr. [1] UN-Flüchtligskomissar António Guterres spricht vom Syrien-Konflikt als vom 'größten humanitären Notfall' [2] unserer Tage und Die Zeit titelt "Von Kriegen umzingelt: Was nun?" [3]

Inwieweit Deutschland militärische Unterstützung in Krisengebiete oder Waffen liefert, entscheidet die Politik. Was können wir Studierende an den Universitäten tun, um zumindest gegen eine Militarisierung in Bildung und Forschung anzugehen und damit den Weg für eine zivile und friedliche Welt zu bereiten? In den Studierendenschaften an deutschen Hochschulen ist der Wunsch nach einer Zivilklausel für die Wissenschaft common sense und vielerorts erfreulicherweise schon umgesetzt. Am KIT ist dies noch nicht der Fall, doch auch hier in Karlsruhe fordern Studierende deren Einführung seit Jahren mit Nachdruck. [4]

Bei der vom AStA organisierten Fragerunde Präsidium im Gespräch mit Professor Hanselka am 2. Dezember 2013 äußerte sich der KIT-Präsident bedauerlicherweise contra-Zivilklausel auf die Frage nach deren Einführung, auch im Zusammenhang auf die Vervollständigung der ethischen Leitlinien am KIT: "Ich halte die Einführung einer Zivilklausel für nicht zielführend. Der KIT-Senat hat bindende ethische Leitlinien verabschiedet, welche an die Verantwortung der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des KIT appellieren und diese in die Pflicht nehmen. Ich denke auch, dass sich eine Zivilklausel mit der im Grundgesetz verbrieften Freiheit der Forschung nicht vereinbaren lässt." [5]

Die Studierendenschaft am KIT fordert die Einführung der Zivilklausel trotzdem und weiterhin. Die Studierenden haben ein Recht darauf, zu wissen, was mit ihrer Arbeit passiert und wie ihr Wissen verwertet wird. Wird trotz eingeführter Zivilklausel an Universitäten gegen diese verstoßen, landen diese Fälle medienwirksam in der Presse. [6] Ohne Zivilklausel bewegen sich Studierende - was die Verwertung ihrer eigenen Wissenschaft angeht - leider komplett im Dunkeln.

Quellen:

[1] http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2227312/Deutsche-Waffen-gegen-Gotteskrieger, Ursula von der Leyen bei Maybrit Illner am 28.8.14.

[2] http://www.taz.de/Kampf-gegen-IS-in-Syrien-und-Irak/!145038/, 29.8.14.

[3] http://meedia.de/2014/08/28/titelblaetter-vom-28-08-2014/09-zeit-24/, 28.8.14.

[4] http://www.asta-kit.de/search/node/zivilklausel und http://www.zivilklausel.de/.

[5] http://www.asta-kit.de/sites/www.asta-kit.de/files/umag/Ventil%20124.pdf, Seite 23.

[6] https://www.freitag.de/autoren/michael-schulze-von-glasser/zivilklauseln-in-deutschland, 2.6.14.

Foto: Harald Lapp / pixelio.de.

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KIT

Politik

Podiumsdiskussion "Zukunft der Kernforschung am KIT"

Anonymous — Wed, 06 Apr 2011 13:49:05 +0000

Der UStA veranstaltet am

Donnerstag, den 21. April, 18 Uhr im Redtenbacherhörsaal

eine Podiumsdiskussion zum aktuellen Thema "Zukunft der Kernforschung am KIT"

Als Diskussionsteilnehmer erwarten wir:

Dr. Peter Fritz, Vizepräsident des KIT und Vizepräsident des dt. Atomforums
Jörg Michels, Technischer Geschäftsführer des KKW Neckarwestheim und Mitglied der Geschäftsführung der EnBW Kernkraft GmbH
Sylvia Kotting-Uhl, MdB im Wahlkreis Karlsruhe und atompolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion (angefragt)
Prof. Dr. Norbert Willenbacher, Aufsichtsratsvorsitzender von juwi und Professor für angewandte Mechanik am KIT

Die Moderation wird Jürgen Essig von SWR übernehmen.

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Uni-Friedensgruppe lädt zum nächsten Treffen

Anonymous — Wed, 23 Feb 2011 18:52:44 +0000

Die Unifriedensgruppe, ein Arbeitskreis des UStA, trifft sich am 15.03.2011 um 15:00 Uhr im UStA-Büro zur nächsten Sitzung. Themen werden u.a. die Durchsetzung der Zivilklausel am KIT, die Folgen von Militärforschung und der Einsatz der Bundeswehr im Ausland sein.
Bei Interesse meldet euch unter ufg@usta.de oder kommt einfach direkt zur Sitzung.

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UniFriedensgruppe

Anonymous — Fri, 19 Nov 2010 03:14:25 +0000

Die UniFriedensgruppe (UFG) ist ein schon seit längerem bestehender Arbeitskreis des UStA, der zu Beginn des Afghanistankrieges wiederbelebt worden ist. Wir versuchen Krieg im Allgemeinen und die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Speziellen kritisch zu hinterfragen und zu beleuchten; wir möchten uns ein möglichst neutrales Bild machen und dieses auch mit Flugblatt- und Plakataktionen an die Studierenden weiterzugeben. Das nächste Treffen der UniFriedensgruppe ist am Montag, 13.12.2010 um 18:00 Uhr im UStA. Kontakt unter ufg@usta.de

http://www.usta.de/umodell/arbeitskreise/uni-friedensgruppe

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Internationaler Antikriegstag 2010

Anonymous — Tue, 31 Aug 2010 18:24:07 +0000

Der UStA unterstützt die Kundgebung des Friedensbündnis Karlsruhe zum Internationalen Antikriegstag 2010 auf dem Campus und dem Karlsruher Marktplatz

17:00 Uhr
Fritz-Haber-Weg (Uni-Gelände)
- symbolische Umbenennung in Clara-Immerwahr-Weg

17:00 - 18:00 Uhr
Marktplatz Karlsruhe, vor dem Rathaus
- Infostand
- Legen eines Peace-Zeichens (bitte Blumen mitbringen)

ab 18 Uhr
- Kundgebung mit Redebeiträgen und Musik

http://www.friedensbuendnis-ka.de/

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