Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 12.08.2025   ====================================================================    Beginn: 17:05 Uhr Ende: : 18:22 Uhr      Ort: AStA Container Anwesend: Christian Pachl, Adrian Keller, Celine Lauff, Christian Schliz Gäste: nicht gelistet Protokollantinen: Christian Pachl Tagesordnung:     ==================================================================== TOP 1: Begrüßung TOP 1.1 - Findung eines Protokollanten TOP 2: Diskussion Wahlventil TOP 3: Sonstige TOP 3.1 - Termin nächste Sitzung       Benutzte Abkürzungen ==================================================================== ```         Abs.         : Absatz          AK           : Arbeitskreis          ÄRa          : Ältestenrat          AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss                         (Vorstand der Studierendenschaft)          FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft          FS           : Fachschaft          FSO          : Fachschaftsordnung          FSK          : Fachschaftenkonferenz          GO           : Geschäftsordnung     HSG          : Hochschulgruppen     KIT          : Karlsruher Institut für Technologie     LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg     MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst     OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft     StuPa        : Studierendenparlament TO : Tagesordnung     VS           : Verfasste Studierendenschaft     VV           : Vollversammlung     BWO          : Bundeswahlordnung     BWahlG       : Bundeswahlgesetz ``` Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert. TOP 1: Begrüßung ==================================================================== Celine begrüßt die Anwesenden um 17:05. TOP 1.1 Findung eines Protokollanten ==================================================================== Christian P. führt Protokoll Top 2: Überarbeitung der GO des ÄRa ==================================================================== Wir müssen unsere GO demnächst überarbeiten. Wir wollen das StuPa bitten eine geänderte Fassung zu beschließen. Allerdings wird heute nichts beschlossen, aber ein paar Gedanken: - Online-Sitzungen Grundsätzlich sehen wir den Wert, speziell auch unter Öffentlichkeitsgründen, von in-Persona Sitzungen. Allerdings können wir uns vorstellen, dass es notwendig sein könnte auch mal Online zu tagen. Eine Online-Sitzung soll also gut im Protokoll begründet werden müssen. Hybride Sitzungen sollten immer gehen. - Beschlüsse Wir finden §5 (4) und (5) der aktuellen GO nicht sinnvoll und wollen sie ersetzen Wir erwarten vom (künftigen) ÄRa, dass er sich auf Entscheidungen einigen kann Es sollte aber eine Handlungsanweisung niedergeschrieben werden, wie mit Fällen umgegangen werden soll, in denen es keine Einigung gibt. - Umlaufverfahren Brauchen wir grundsätzlich nicht, weil wir im Notfall ohne Frist Online-Sitzungen machen könnten. Uns fallen jetzt keine Fälle ein, die in wenigen Stunden entschieden werden müssten. Außerdem ist es bei ÄRa-Entscheidungen wichtig, dass die Öffentlichkeit die Chance hat mitzuwirken, speziell weil unsere Entscheidungen nicht angefochten werden können Es wird also keine dementsprechende Änderung geben. Adrian fasst unsere Punkte zusammen und erarbeitet einen Vorschlag für die nächste Sitzung im September. Top 3: Übergebene Wahlunterlagen ==================================================================== Wir bekommen die Wahlunterlagen vom Wahlausschuss. Bzw. wir sind die einzigen die jetzt Zugriff haben. Die Wahlniederschrift wurde am 31.7. veröffentlicht, die Frist für Einsprüche ist damit der 28.08. Die Unterlagen liegen im Gerthsen-Lager. Wir ermöglichen anderen Mitgliedern des AStA, zugriff auf das Lager zu bekommen, wenn ein Mitglied des ÄRa anwesend ist. Aktuell ist auch die Tür zum Lager mit Siegelband versiegelt. Nach Ablauf der Anfechtungsfrist Frist ist es wieder okay, wenn Mitglieder des AStA ohne uns da hinein kommen Wir müssen die Unterlagen bis zum 1.10. verwahren und danach vernichten (außer die Wahlniederschrift) Es müssen technisch gesehen noch unausgefüllte Wahlzettel aus dem Archiv aus den letzten Jahren vernichtet werden. (Laut §6a Wahlordnung) Wir sehen die nicht als wahlbeeinflussend, und schlagen vor sie als Schmierzettel zu nutzen. TOP 4: Sonstige ==================================================================== TOP 4.1: AStA-Website für ÄRa ==================================================================== Franka ist da wegen der Website, die neu gemacht werden soll. Wir sollen ein paar Fragen beantworten: - Wir brauchen vor allem die Kalenderfunktion, eine Suchfunktion darin wäre gut - wir laden außerdem die Protokolle hoch - Die Satzungen auf der Website **müssen** aktuell sein, weil es die wichtigste und öffentliche Ressource für Satzungen/GOs ist. - Es wäre cool wenn Termine und Neuigkeiten nicht doppelt eingetragen werden müssen. Das würde auch der Öffentlichkeit helfen. - Es wäre cool, wenn auf der Website steht wer gerade in welchen Gremien ist, da darf dann aber nichts falsches stehen - Das Abkürzungsverzeichnis in der ÄRa-Kategorie ist unnötig TOP 4.2: Kontrollkommission für Notlagenhilfe (alle hier anwesend) ==================================================================== - Die Kontrollkommission braucht keine eigene Seite, im besten Fall ein einziger Satz und die Mailadresse TOP 4.3: Nächster Sitzungstermin ==================================================================== 30.9., 17:00 Uhr ==================================================================== Celine schließt die Sitzung um 18:22 Uhr. ====================================================================